Imperialismus versus Selbstbestimmungsrecht

Mit der Anerkennung der selbst ernannten „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk in der Region Donbass im Osten der Ukraine hat der Russland-Ukraine-Konflikt eine neue Eskalationsstufe erreicht. In einem Meinungsbeitrag für den Tagesspiegel äußert sich R21-Leiter Andreas Rödder zu den tieferen Ursachen des Konflikts, wirft einen Blick in den historischen Rückspiegel und erklärt, dass Machtkonflikte, „hard power“ und Gewalt in der internationalen Politik nicht verschwunden sind. Seiner Ansicht zufolge bestimmen sie nach wie vor das Denken und Handeln relevanter Akteure, mit zum Teil gravierenden Folgen.

Folgt man seiner Argumentation, dann rüttelt Kreml-Chef Wladimir Putin nicht erst seit Montagabend an einem Grundprinzip der multilateralen, regelbasierten Außenpolitik, nämlich am Selbstbestimmungsrecht der Völker. Entsprechend pointiert fällt sein Urteil aus: Die Reaktion auf russisches Großmachtstreben könne nicht in einer Appeasement-Politik á la 1938 liegen. Vielmehr bedürfe es einer geschlossenen Antwort des Westens, die den Bruch des Völkerrechts entschieden sanktioniere.

Die vollständige Kolumne finden Sie auf der Website vom Tagesspiegel