Strategie statt Empörungspolitik: Die demokratische Rechte zurückgewinnen
AfD ante portas! Kommunale Wahlerfolge und steigende Umfragewerte erhöhen die Nervosität im politischen Berlin: „Die ‚Brandmauer‘ muss stehen!“ Nur: Wo steht sie eigentlich genau? Wen schließt sie ein – und wen schließt sie aus? Das sind zentrale Fragen der demokratischen Öffentlichkeit, die im Zuge einer allgemeinen „Empörungspolitik“ allerdings kaum diskutiert werden. Stattdessen wird kräftig moralisiert, […]
Dickere Bretter bohren! Wie reagieren auf erfolgreiche Populisten?
Im politischen Berlin steigt angesichts des derzeitigen demoskopischen Höhenflugs der AfD und der Wahl eines AfD-Politikers zum Landrat in Südthüringen die Nervosität. Wie reagieren auf den Erfolg der Rechtspopulisten? Grundsätzlich bestehen drei Optionen: Eine moralische, politische und rechtliche Ausgrenzung Eine partielle inhaltliche und politische Annährung Reformen an den demokratischen und marktwirtschaftlichen Institutionen. Das Auftreten populistischer […]