R21-Konferenz: „Zum Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland“
Als „schlechthin konstituierend für die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ hat das Bundesverfassungsgericht die Meinungsfreiheit in seinem Lüth-Urteil von 1958 beschrieben. Sie gilt damit als eines der zentralen Fundamente der Demokratie. Dennoch haben viele Bürger das Gefühl, dass die freie Rede in Deutschland in den letzten Jahren massiv unter Druck geraten ist: durch staatlich geförderte „Meldestellen“, die ausdrücklich […]
An den Unis begann es – jetzt wird auch der Staat woke
Die Entwicklung habe an den Universitäten begonnen und sei inzwischen im Staat angekommen: Immer häufiger gerate die Meinungsfreiheit unter Druck, schreibt Professor Susanne Schröter in ihrer Kolumne für den „Focus“. Meldestellen, Ermittlungen wegen Postings im Internet oder sogar Hausdurchsuchungen wegen politischer Äußerungen zeigten eine Tendenz, die viele Bürger zunehmend beunruhige. Währenddessen scheine ausgerechnet jene Partei […]
Die freie Rede und ihre Einschüchterer
Neue Medien erregen seit jeher den Argwohn der Mächtigen, die sich von der freien Rede bedroht fühlen – das schreibt Bernd Stegemann im Cicero. Das Mitglied des R21-Beirates zieht Parallelen zwischen den Bauernkriegen des 16. Jahrhunderts und den aktuellen Debatten über Meinungsfreiheit im Internet. Stegemann beschreibt die Bauernkriege als Resultat einer Medienrevolution – denn dank […]