Gramsci des Monats – „Hass und Hetze“
Und nun auch noch Timmy. Selbst der im März gestrandete Buckelwal war Anlass für jede Menge Anfeindungen und Aggressionen. Das beklagte zumindest die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Die Emotionen, hieß es unter der Überschrift “Mehr Anzeigen wegen Hass und Hetze im Netz”, entzündeten sich an der Entscheidung der Behörden, keine Rettungsaktionen mehr für […]
Sag’s lieber nicht? Warum viele Bürger vorsichtiger werden
Der Beitrag erschien erstmals am 19. April in der NZZ. Sie finden ihn hier. «Jede Person hat das Recht, ihre Meinung frei zu bilden und sie ungehindert zu äussern und zu verbreiten», heisst es in Artikel 16 der eidgenössischen Bundesverfassung. «Eine Zensur findet nicht statt», sagt Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes. Umfragen des Instituts für […]
R21-Konferenz: „Zum Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland“
Als „schlechthin konstituierend für die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ hat das Bundesverfassungsgericht die Meinungsfreiheit in seinem Lüth-Urteil von 1958 beschrieben. Sie gilt damit als eines der zentralen Fundamente der Demokratie. Dennoch haben viele Bürger das Gefühl, dass die freie Rede in Deutschland in den letzten Jahren massiv unter Druck geraten ist: durch staatlich geförderte „Meldestellen“, die ausdrücklich […]
Klare Kante für die Meinungsfreiheit
Was nicht verboten ist, ist erlaubt: Wer auf diesem Grundsatz beharrt, erntet heute sofort Widerspruch. So ging es R21-Gründerin Kristina Schröder in der Sendung „Hart aber Fair“. In ihrer aktuellen Kolumne in der Tageszeitung „Die Welt“ appelliert sie an ihre eigene Partei: Das Gerede von „Hass und Hetze“ höhlt ein Fundament des Rechtsstaats aus! Der […]