Schlagwort: Lüth-Urteil 1958

R21-Konferenz: „Zum Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland“

Fotomontage: Denkfabrik R21/Shutterstock

Als „schlechthin konstituierend für die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ hat das Bundesverfassungsgericht die Meinungsfreiheit in seinem Lüth-Urteil von 1958 beschrieben. Sie gilt damit als eines der zentralen Fundamente der Demokratie. Dennoch haben viele Bürger das Gefühl, dass die freie Rede in Deutschland in den letzten Jahren massiv unter Druck geraten ist: durch staatlich geförderte „Meldestellen“, die ausdrücklich […]