R21-Konferenz: „Zum Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland“
Als „schlechthin konstituierend für die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ hat das Bundesverfassungsgericht die Meinungsfreiheit in seinem Lüth-Urteil von 1958 beschrieben. Sie gilt damit als eines der zentralen Fundamente der Demokratie. Dennoch haben viele Bürger das Gefühl, dass die freie Rede in Deutschland in den letzten Jahren massiv unter Druck geraten ist: durch staatlich geförderte „Meldestellen“, die ausdrücklich […]
An den Unis begann es – jetzt wird auch der Staat woke
Die Entwicklung habe an den Universitäten begonnen und sei inzwischen im Staat angekommen: Immer häufiger gerate die Meinungsfreiheit unter Druck, schreibt Professor Susanne Schröter in ihrer Kolumne für den „Focus“. Meldestellen, Ermittlungen wegen Postings im Internet oder sogar Hausdurchsuchungen wegen politischer Äußerungen zeigten eine Tendenz, die viele Bürger zunehmend beunruhige. Währenddessen scheine ausgerechnet jene Partei […]
Gramsci des Monats – „Zivilgesellschaft“
Von Jörg Hackeschmidt und Caroline König Kein Tag vergeht, an dem nicht von der “Zivilgesellschaft” die Rede ist. Sie ist Referenzpunkt politischer Sonntagsreden und Kommentare. Und sie wird gerne dort beschworen, wo es auf eine linke Positionierung ankommt – und auf Mobilisierung gegen andere. So hat sich beispielsweise die “Zivilgesellschaft” im November 2025 in Gießen […]
Klare Kante für die Meinungsfreiheit
Was nicht verboten ist, ist erlaubt: Wer auf diesem Grundsatz beharrt, erntet heute sofort Widerspruch. So ging es R21-Gründerin Kristina Schröder in der Sendung „Hart aber Fair“. In ihrer aktuellen Kolumne in der Tageszeitung „Die Welt“ appelliert sie an ihre eigene Partei: Das Gerede von „Hass und Hetze“ höhlt ein Fundament des Rechtsstaats aus! Der […]