Das wiedervereinigte Deutschland verstand sich als „Zivilmacht“, die auf Multilateralismus und Wandel durch Handel, Diplomatie und friedliche Lösungen setzte, ihre wirtschaftlichen Interessen verfolgte und ihre Verteidigungsfähigkeit vernachlässigte. Das Ergebnis war die „Zeitenwende“ von 2022, die eine grundlegende Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik erforderte.
Wie aber kann und muss diese in einem konfliktgeladenen internationalen Umfeld aussehen? Die zukunftsfähigste Orientierung liegt in einer wertebasierten Realpolitik, die Prinzipien und Interessen immer wieder neu abwägt, statt einseitig wertegeleitete Moralpolitik oder eine moralfreie reine Interessenpolitik zu verfolgen. Sie muss die Realitäten des neuen Ost-West-Konflikts erkennen und sie muss strategische Prioritäten setzen: Stärke nach außen und Stärke von innen, transatlantische Solidarität, europäische Handlungsfähigkeit und deutsche Führungsverantwortung.
Der Eckpfeiler entwickelt drei Hauptthesen:
- Die Weltordnung befindet sich nicht in einem Zustand der Multipolarität, sondern in einem neuen Ost-West-Konflikt, in dem revisionistische imperiale Mächte des globalen Ostens (Russland, China, Iran, Nord-Korea) die liberalen Ordnungen des globalen Westens vor die Herausforderung seiner Selbstbehauptung stellen. Dies erfordert Stärke nach außen und Stärke von innen.
- Statt illusionärer wertegeleiteter Außenpolitik oder zynischer Interessenpolitik braucht Deutschland eine wertebasierte Realpolitik. Sie strebt eine friedliche Ordnung von Staaten an, die ihre Integrität gegenseitig respektieren und möglichst kooperieren. Eine wertebasierte Realpolitik präferiert liberale Ordnungen, respektiert aber andere Ordnungsvorstellungen und verzichtet auf den Export der eigenen Standards, achtet freilich auf die Einhaltung menschenrechtlicher Mindeststandards.
- Deutsche Außenpolitik im neuen Ost-West-Konflikt erfordert strategisches Denken und klare Prioritäten: transatlantische Solidarität, europäische Handlungsfähigkeit und deutsche Führungsverantwortung in Europa.
Den vollständigen Eckpfeiler einer wertebasierten Realpolitik finden Sie hier.
