Klare Kante für die Meinungsfreiheit
Was nicht verboten ist, ist erlaubt: Wer auf diesem Grundsatz beharrt, erntet heute sofort Widerspruch. So ging es R21-Gründerin Kristina Schröder in der Sendung „Hart aber Fair“. In ihrer aktuellen Kolumne in der Tageszeitung „Die Welt“ appelliert sie an ihre eigene Partei: Das Gerede von „Hass und Hetze“ höhlt ein Fundament des Rechtsstaats aus! Der […]
Meta, Musk und Meinungsfreiheit
Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit schützt auch Äußerungen, die uns nicht passen – das erklärt Josef Franz Lindner in der siebten Folge von „Frei heraus“, dem R21-Podcast für neue bürgerliche Politik. Der Verfassungsrechtler kritisiert eine übertriebene Regulierung von Inhalten im Internet: „Man sagt, man will unsere Demokratie schützen, schleift aber entscheidende Pfeiler dieser Demokratie.“ Dass der […]