Meta, Musk und Meinungsfreiheit

Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit schützt auch Äußerungen, die uns nicht passen – das erklärt Josef Franz Lindner in der siebten Folge von „Frei heraus“, dem R21-Podcast für neue bürgerliche Politik. Der Verfassungsrechtler kritisiert eine übertriebene Regulierung von Inhalten im Internet: „Man sagt, man will unsere Demokratie schützen, schleift aber entscheidende Pfeiler dieser Demokratie.“

Dass der Konzern „Meta“ externe Faktenchecker durch Community Notes ersetzen will, begrüßt Lindner. Die jüngst in Deutschland eingeführten Trusted Flagger sieht er hingegen kritisch: „Ich fürchte, dass dadurch auch in erheblichem Umfang eigentlich legale Inhalte zur Meldung kommen.“ NGOs erhielten durch die Zertifizierung als Trusted Flagger eine „politische Machtstellung“, die durchaus problematisch sei.

Im R21-Podcast „Frei heraus“ erwarten Sie regelmäßig spannende Gespräche mit Gästen, die Klartext reden – mit Substanz und Mut zur eigenen Meinung. Nicht woke, aber hellwach. Anhören können Sie „Frei heraus“ hier und überall, wo es Podcasts gibt. Im Februar wird Ulf Poschardt bei R21-Geschäftsführer Martin Hagen zu Gast sein und über sein neues Buch „Shitbürgertum“ sprechen. Abonnieren Sie „Frei heraus“, um künftig keine Folge zu verpassen!