Die CDU glänzt nicht mehr, wie es früher die Schuhe und Chefsesselgesichter der immer irgendwie älteren und nach Lavendel riechenden Herren taten, die junge Menschen mit Schlagworten wie „gediegen“ und „konservativ“ in Verbindung brachten, ohne letzteres Wort überhaupt erklären zu können. Was ist konservativ, fragte Golo Mann. Und antwortete kokett und wohlfeil: „Ich weiss es nicht, ich will es nicht wissen. Weder kann es gewusst werden, noch ist es wissenswert. Ich will wissen, was hier und jetzt dem Menschen gut ist. Aber halt, wäre hier nicht schon eine Ansicht umrissen, die gemeinhin als die konservative gilt?“
Abgesehen davon, dass sich wohl alle demokratischen Parteien den Drang, Gutes zu tun, auf die Fahnen schreiben würden – Manns Zitat spielt eine tragende Rolle in Roger de Wecks neuem Buch mit dem Titel „Glanz und Elend der Konservativen“ – wobei man als Leser hinzufügen möchte: mehr Elend als Glanz. De Weck unternimmt den Versuch eines Appells an die bürgerliche Mitte, insbesondere die konservativen Kräfte: Profil schärfen, selbstgewiss auftreten, von Wokeness als Feindbild und dem Kulturkampf gegen links ablassen, gleichzeitig dem immer widerkehrenden Reflex widerstehen, nach rechts abzudriften, insbesondere jetzt, da Populismus und Extremismus die politischen Landschaften westlicher Gesellschaften prägen, die Ränder erstarken, und, so de Weck, faschistoid-imperiale Weltmächte (China, Russland, USA) die Souveränität Europas bedrohen.
Roger de Weck, geboren 1953, war Zeit-Chefredakteur, Generaldirektor des Schweizer Radios und Fernsehens, Mitglied des Zukunftsrats für Reformen bei ARD, ZDF und Deutschlandfunk und ist heute Gastprofessor am College of Europe in Brügge und Präsident der Jean Monnet Europa-Stiftung, die das Archiv des französischen EU-Gründers betreut. Sein Buch „Die Kraft der Demokratie“ (2020) wurde mit dem Bruno-Kreisky-Preis ausgezeichnet, er veröffentlichte außerdem „Das Prinzip Trotzdem. Warum wir den Journalismus vor den Medien retten müssen“.
Objekte verlangsamen die Geschichte, zumindest taten sie dies einmal. Kirchen, Monumente, Bücher konservierten die Zeit und stabilisierten soziale Beziehungen, drosselten allein durch ihre Präsenz die Geschwindigkeit gesellschaftlicher Veränderungen. Heute stehen Kirchen leer, immer weniger Menschen lesen Bücher. Lokale Objekte verlieren ihre Strahlkraft, Weltobjekte, wie der Philosoph Michel Serres sie nannte, Internet, Drohnen, KI, schaffen neue globale Realitäten und diktieren die Zukunft gesellschaftlicher Evolution. Und das rasend schnell. In Zeiten raschen Wandels und multipler Krisen, so de Weck, braucht die westliche Welt eine stabile konservative Kraft der Mitte als Garant für Stabilität und behutsame Erneuerung (wie die Adenauer-CDU im Hinblick auf europäische Einigung, Westbindung und soziale Marktwirtschaft, die freilich im Ergebnis radikal war). Doch die Mitte-Rechts-Parteien, so de Weck weiter, scheinen „hin- und hergerissen zwischen einer Allianz mit reaktionären Kräften und einem klaren Bekenntnis zur liberalen, offenen Gesellschaft.“
Das ist die linksliberale Lesart des Befundes, dass die CDU in Abgrenzungsversuchen nach links und Brandmauergerede nach rechts gefangen ist, aber der intellektuellen und politischen Auseinandersetzung mit eigenen Werten und Ideen ausweicht: „Kulturkriegerischer Eifer vereinfacht vielschichtige Bezüge, er beeinträchtigt die differenzierte, emotionslose Prüfung der eigenen Politik.“
Dabei habe die CDU das einmal gekonnt: „Immer wieder wusste sie ihren Reflex zu bändigen, sich von mitte-rechts viel weiter nach rechts zu bewegen. Das verdankt sie zum Teil »unserer Christlichen Überzeugung von der gleichen Würde aller Menschen« wie das CDU-Grundsatzprogramm versichert (auch wenn die Praxis gegenüber Migranten diesem Anspruch nicht gerecht werde). Jetzt sieht de Weck besonnene Konservative im Allgemeinen und Christdemokraten im Besonderen in einer doppelte Verantwortung: Sie bilden die Kraft, die den Rechtsautoritären am meisten zusetzen kann. Aber auch die Kraft, die sich am ehesten von ihnen beirren lässt. Auf die Konservativen kommt es an. Niemand kann die Demokratie wirksamer verteidigen, oder aber massiver schwächen, als sie.“
Wie das gehen kann? Für de Weck ist klar: Durch eine Vision der Stärke von der europäischen Souveränität als Leitmotiv konservativer Politik (im Sinne Adenauers). Dieser Vision müssten sich, so de Weck, auch finanzpolitische Maßnahmen, Verteidigung und gegenwärtige Reformvorhaben der Regierung unter Friedrich Merz anpassen.
Das Problem ist nur, und das ist das Interessanteste an de Wecks Buch: Die CDU darbt an einer doppelten Uneindeutigkeit bzw. einer ihr inhärenten Ambivalenz, die in Teilen unauflösbar ist. Zum einen an der Uneindeutigkeit dessen, was Konservativismus ist, zum anderen an der Uneindeutigkeit im Hinblick auf das eigene Programm. „Denn anders als die Linke, die fraglos für Benachteiligte eintritt, und anders als die Grünen mit dem Vorrang der Ökologie hat der Konservatismus keine festgefügte Aufgabe. Seine Politik läuft sehr wohl darauf hinaus, die Interessender Mächtigen und Wohlhabenden zur Geltung zu bringen. Doch zählen zu den Stützen der Konservativen bei Weitem nicht nur Privilegierte, die ihre Privilegien verteidigen, sondern vornehmlich Teile der Mittelschicht und viele »einfache Leute« (…).“
Konservativ zu sein, schreibt de Weck in Einklang mit Golo Mann, ist in sich schon immer etwas Unbestimmtes, findet quasi zwischen den Zeiten statt, trägt dem neuen Rechnung, lässt Altes ins Neue fließen, affirmiert das, was er einst ablehnte, zieht aus Fehlgriffen Schlüsse, passt Maßnahmen an und ändert bei Bedarf den Kurs. Kontinuität bedeutet Wandel, Konservativ-Sein ist so etwas wie eine Haltung, ein auratisches Lüftchen, das zwischen Zigeunerschnitzel, Schützenzelt und Ehe für Alle weht, oder wie de Weck in einem Interview mit der Zeit über den „konservativen Charakter“ formuliert: „Wir alle sind nichts als ein Bündel von Widersprüchen, oft inkohärent, öfter noch inkonsequent. In uns wirken gegensätzliche Kräfte: Jeder Mensch ersehnt gleichzeitig Bewahrung und Fortschritt. Der Konservatismus bejaht das. In einer Gesellschaft der Durchoptimierung steht er zur Unvollkommenheit. Friedrich Merz ist der erste Bundeskanzler seit 1949, der immerzu betont und angesichts der Rückschläge beichten muss: Perfekt bin ich nicht; ich mache Fehler. Das ist konservativ, auch wenn es den Konservativen missfällt.“
Die Uneindeutigkeit des Konservativen ist also nicht zu ändern. Konservative Politik wäre es aber schon. Doch diese ist technokratisch geworden, ohne wirkliche Vision; der Gedanke von der Dringlichkeit europäischer Souveränität, eines selbstbewussten Europa, werde von Merz höchstens vage angedeutet und nicht kernig formuliert. Obwohl man hier anmerken müsste, dass die gerade dies, die Souveränität Europas, doch am ehesten die Stärke von Merz ist, bzw. das, was er noch am besten hinbekommt.
Natürlich ist nichts gegen einen stabilen Konservatismus einzuwenden und der Gedanke einer starken EU richtig und wichtig. Doch die Skepsis gegenüber Europa wächst, Volksparteien erodieren, die politische Mitte schwindet, weil die Gesellschaft sich nicht mehr für sie interessiert und weil die Mitte fragwürdig geworden ist, auf die, die sie ablehnen – und das ist ein Großteil der Gesellschaft – wirkt sie als das, was sie der geometrischen Definition nach ohnehin ist: Als Zentrum eines Volumens, beziehungsweise Reduktion auf einen Schnittpunkt unflexibel, starr, verknotet. „Frei“ scheinen die Ränder. Mit der „Mitte“ werden komplexe Milieus zu „Bürgerlichkeit“ und „Geschäftsordnung“, wie de Weck Odo Marquards Gedanken von der politischen Mitte als Stil wider die extremen Ränder zitiert.
Wohl keine Gegenwart hat je so wenig Sinn für die Zwischenposition der Mitte als auch für die Ambivalenzen des Konservativen gehabt, wie die unsere, gefangen in Schematismus und schwarz-weiß-Denken. Menschen leben, denken, wählen zunehmend an den Rändern, bzw. vermeintlich eindeutigen Polen, und das nicht mehr nur alle vier Jahre, sondern auf Sozialen Medien im wütenden Dauerzustand, mit der Politik als Dauersendung.
Die Linke und die AfD gewinnen Wahlen, ihre Tonalität ist salopp, emotionalisiert, reflexhaft-aufgeregt, oft ist die Programmatik (ebenfalls) vage. Die CDU gewinnt keine Wahlen, starrt auf die Brandmauer, steht von links unter permanentem Brandmauerabrissverdacht, von ganz rechts wird sie für ihren Verrat an konservativen Werten attackiert. An den desaströsen Landtagswahlergebnissen sind die Anderen Schuld (nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern inszenierte die CDU sich als Opfer eines Zuspitzungswahlkampfes zwischen SPD und AfD). Wir sind die Demokratie, liebe Grüße, Eure CDU. Auch in den Wecks klugem Buch bleibt unklar, welche Sprache, welchen Duktus konservative Kräfte den neuen, populistischen Tonfällen entgegensetzten könnten. Manche würden sicher kritisch anmerken, dass de Wecks Empfehlung, sich als konservative Kraft in Richtung einer imaginären und unbestimmten, nicht-kulturkämpferischen Mitte zu orientieren, den Weg beschreibt, der die Partei in den Niedergang geführt hat.
