Die freie Rede und ihre Einschüchterer
Neue Medien erregen seit jeher den Argwohn der Mächtigen, die sich von der freien Rede bedroht fühlen – das schreibt Bernd Stegemann im Cicero. Das Mitglied des R21-Beirates zieht Parallelen zwischen den Bauernkriegen des 16. Jahrhunderts und den aktuellen Debatten über Meinungsfreiheit im Internet.
Stegemann beschreibt die Bauernkriege als Resultat einer Medienrevolution – denn dank Buchdruck konnten sich reformatorische Schriften schnell verbreiten und ein Bewusstsein für die soziale Ungerechtigkeit der damaligen Gesellschaft fördern. „Die Medienrevolution des Buchdrucks stellte zum ersten Mal ein massentaugliches Mittel der Aufklärung zur Verfügung“, so der Professor für Theatergeschichte und Dramaturgie. Der herrschende Adel reagierte damals mit Zensur und Bücherverbrennung.
Mit Internet und sozialen Netzwerken erlebt die Gesellschaft nun eine erneute Medienrevolution. Wo die einen eine neue Freiheit wittern, fühlen sich andere bedroht. Von „Hass und Hetze“ ist oft die Rede – die Unterscheidungen von strafbaren Aussagen und streitbaren Meinungen bleibt dabei oft auf der Strecke, kritisiert Stegemann.
Verunsicherte Eliten reagieren auf die neuen Möglichkeiten mit dem Versuch einer Regulierung des Diskurses im digitalen Raum, beispielsweise durch den „digital services act“ der EU. Die Bundesnetzagentur erhebe „trusted flaggers“ in den „Adelsstand der staatlichen Volksaufsicht“, schreibt Stegemann. Schlagzeilen machte kürzlich der Fall eines Rentners, der wegen einem geposteten Schmäh-Bildchen über Wirtschaftsminister Robert Habeck Besuch von der Polizei bekam. „Die Erziehung der Untertanen funktioniert seit jeher am besten durch exemplarische Bestrafungen“, so das R21-Beiratsmitglied. Mit der Bestrafung von harmlosen Vergehen werde ein Klima der Verunsicherung und Einschüchterung geschaffen.
„Die Herrschenden wussten zu allen Zeiten die Mittel der Unterdrückung für sich einzusetzen“, schreibt Bernd Stegemann. „Das Verbrennen von Büchern kommt uns heute archaisch vor. Das Löschen von Mitteilungen im Internet erscheint hingegen als Erlösung vom chaotischen Dunkel der Volkswut.“ Warum das eine regressiv und das andere progressiv sein soll, bleibe unbegründet.
Den kompletten Artikel finden Sie bei Cicero Online.
