Jamaika-Bündnis noch nicht abschreiben
Die stellvertretende R21-Leiterin, Kristina Schröder, hält Jamaika für eine Option, sollte die Sondierung für eine Ampel-Koalition nicht erfolgreich sein. Im Interview mit Steingarts Morning Briefing analysiert die ehemalige Bundesfamilienministerin die aktuelle Lage der Union.
Wenn sich die Jamaika-Option stelle, sei Armin Laschet der geeignete CDU-Verhandlungsführer. Nicht nur Integrität und Persönlichkeit, auch die von ihm gebildete erfolgreiche Koalition aus CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen qualifizieren ihn dafür. Kristina Schröder verweist darauf, dass sich in Laschets Regierung am Rhein alle Partner sich ernst genommen fühlen und ihre Projekte umsetzen können. Laschet genieße in der FDP viel Vertrauen und habe gute Beziehungen zu den Grünen.
Wofür steht die CDU?
Schröder fordert die CDU dringend auf, darüber zu diskutieren, was in den letzten Jahren schief gelaufen ist – inhaltlich, programmatisch wie personell. Die Partei sei unverändert regierungsfähig, aber dafür müsse sie geschlossen agieren. Sie muss über Inhalte sprechen und für klare Inhalte stehen.
Der Mangel an Visionen und Ambitionen in der Union habe sich in den letzten 15, 20 Jahren aufgebaut. „Wir haben in der CDU viel zu wenig weltanschaulich Dinge durchdacht und dann eigenständige politische Konzepte entwickelt. Das haben die Leute gespürt,“ sagt Schröder. Wieder eigenständige Positionen entwickeln und Begriffe zu prägen, sei das Allerwichtigste. „Daran krankt der gesamte politische Diskurs, dass die Bürgerlichen darin sehr schwach sind.“
Programmatische Erneuerung auch in Regierungsverantwortung
Für diese Erneuerung in die Opposition zu gehen, hält Schröder nicht für zwingend. Die SPD und auch unionsgeführte Landesregierungen zeigten, dass Regieren und Erneuerung sich vereinbaren lassen. Die programmatische Beliebigkeit der Union habe mit all denen zu tun, die in den letzten 15 Jahren Verantwortung trugen, auch mit der Bundeskanzlerin.
Kristina Schröder sieht nun alle in der CDU gefordert, ein überzeugendes Angebot für die Bürger zu entwickeln. Statt innerparteilicher Konkurrenzen seien jetzt professionelle Betrachtungen in den Vordergrund zu stellen, nicht die persönlichen.
Das Interview bei Steingarts Morning Briefing (Audio ab Min. 4:26) >
