Demokratie fördern, Freiheit verteidigen

Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Eine starke Demokratie braucht lebendigen Pluralismus und offenen Diskurs – das erklärte Martin Hagen im Rahmen einer Enquete des österreichischen Bundesrates. Der R21-Geschäftsführer warnte in seinem Vortrag vor einer staatlichen Einflussnahme auf die politische Willensbildung. Auf Einladung von Bundesratspräsident Franz Ebner sprach Hagen im österreichischen Parlament bei der Enquete „Demokratie braucht Zukunft – Brücken bauen, […]

Demokratiefördergesetz: Gegen das betreute Denken

Foto: Denkfabrik R21

Das geplante Demokratiefördergesetz ist staatlich gelenkte Symptombekämpfung – zu diesem Schluss kam Jörg Schulte-Altedorneburg in seinem Vortrag auf einer Diskussionsveranstaltung der Denkfabrik R21. Es brauche kein „betreutes Denken“, so der Bildungsexperte, sondern eine „verantwortungsvolle Anleitung zum Selbst-Denken“. Der Vortrag im Wortlaut: Sehr geehrte Damen und Herren, dass wir heute über das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ sprechen wollen, […]

Demokratie ohne Fördergesetz: Lebendiger Pluralismus statt betreutem Denken

picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Das geplante Demokratiefördergesetz ist umstritten – nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch innerhalb der Ampel-Koalition. Fördert das Gesetz wirklich die Demokratie oder eher eine bestimmte Gesinnung? Soll der Staat überhaupt Einfluss auf die politische Willensbildung seiner Bürger nehmen? Darüber wollen wir am 9. Oktober um 18 Uhr diskutieren – unter anderem mit Bundesfamilienministerin a.D. […]

Vier Stimmen und nur eine Meinung

Foto: ZDF Heute Journal

Am Dienstagabend sendet das ZDF-Heute Journal einen Bericht zum Demokratiefördergesetz, das die FDP derzeit im Bundestag blockiert. Wer eine Erklärung dafür und eine Darstellung der Kritik erwartet, geht leer aus. Das ZDF kennt nur eine Antwort: Die Blockade schadet der Demokratie. Einseitiger geht es nicht. „Ein Projekt der Bundesfamilienministerin stößt auf Kritik: Das Demokratiefördergesetz liegt […]

R21-Podcast: Kritik am Demokratiefördergesetz

Foto: Denkfabrik R21

Neues Audio-Angebot unserer Denkfabrik: Heute startet „Frei heraus“, der R21-Podcast für neue bürgerliche Politik. In der ersten Folge geht es um das umstrittene Demokratiefördergesetz. Zu Gast bei R21-Geschäftsführer Martin Hagen ist die FDP-Bundestagsabgeordnete Linda Teuteberg. Zu den kontrovers diskutierten Gesetzesvorhaben der Ampel gehört das so genannte Demokratiefördergesetz. Stärkt es unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung oder ist es […]