Eckpfeiler bürgerlicher Gesundheitspolitik
Das deutsche Gesundheitssystem gilt als teuer und wenig effizient und dies trotz der hohen Qualifikation der Mitarbeiter und exzellenter technischer Ausrüstung. Das Missverhältnis zwischen Aufwand und Erfolg, so die These dieses Beitrags, liegt in der Ideologisierung einer interessensgeleiteten Gesundheitspolitik und einer bevormundenden Gesundheitserziehung. Das System der Ruhigstellung von Interessensgruppen durch (nicht nur am Patientenwohl orientierter) […]
Grundlinien einer bürgerlichen Wirtschaftspolitik
Wirtschaftspolitisch hat Deutschland offensichtlich zu viele falsche Abzweigungen genommen. Die kleinteilige und dirigistische Energiewende, ein überdimensionierter und zur Untätigkeit anreizender Wohlfahrtstaat, eine nicht auf die Erfordernisse des Arbeitsmarkts ausgerichtete Migrationspolitik, zunehmende industriepolitische Hybris, Überregulierung sowie die im internationalen Vergleich hohen Steuern entfalten in ihrer Kombination eine toxische Wirkung auf die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Wirtschaftsstandorts. Die […]
Eckpfeiler eines bürgerlichen Staatsverständnisses
Der deutsche Staat ist in der Überforderungsfalle. Er kann seinen Allzuständigkeitsanspruch nicht erfüllen. Immer weniger kann er sich gegen gut organisierte Sonderinteressen behaupten und Beharrungstendenzen überwinden. Es fehlt an Durchsetzungskraft, Mut, Prioritäten, Pragmatismus und einem bürgerlichen Leitbild. Ein solches Leitbild ist ein gleichzeitig schlanker, starker und subsidiärer Staat. Dieser ist für das Fundament der Gesellschaft […]
Eckpfeiler einer bürgerlichen Migrations- und Integrationspolitik
Die Bundesrepublik Deutschland ist eine Einwanderungsgesellschaft mit migrationsbedingten Chancen und Herausforderungen. Um positive Effekte der Zuwanderung zu verstärken, negative aber zu minimieren, bedarf es einer ausbalancierten Regelung des Migrationsgeschehens durch die Politik, die sich an europäisch-humanistischen Werten, an den Bedarfen des Arbeitsmarktes sowie an den vorhandenen gesellschaftlichen Kapazitäten orientiert. Da sie sozial-, wirtschafts-, bildungs-, außen- […]
Eckpfeiler einer wertebasierten Realpolitik
Das wiedervereinigte Deutschland verstand sich als „Zivilmacht“, die auf Multilateralismus und Wandel durch Handel, Diplomatie und friedliche Lösungen setzte, ihre wirtschaftlichen Interessen verfolgte und ihre Verteidigungsfähigkeit vernachlässigte. Das Ergebnis war die „Zeitenwende“ von 2022, die eine grundlegende Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik erforderte. Wie aber kann und muss diese in einem konfliktgeladenen internationalen Umfeld aussehen? Die […]
Maximen eines bürgerlichen Bildungsverständnisses
Angesichts der großen Herausforderungen und mit Blick auf die nächstes Jahr anstehende Bundestagswahl formuliert die Denkfabrik R21 in den kommenden Monaten eine Reihe von Eckpfeilern bürgerlicher Politik. Den vierten Eckpfeiler eines bürgerlichen Bildungsverständnisses formuliert der Altphilologe Dr. Jörg Schulte-Altedorneburg.
Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Mit der „Zeitenwende“ hat sich die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik, nach Jahren des Ignorierens sicherheitspolitischer Gefährdungen, der friedenspolitischen Blütenträume und der parteiübergreifenden Vernachlässigung der Bundeswehr, hin zu mehr sicherheitspolitischem Realismus entwickelt. Trotz der durchaus bemerkenswerten Veränderungen steht aber die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands immer noch auf finanziell und konzeptionell ungesicherten Grundlagen und wird von populistischen Kräften links […]
Neustart für eine bürgerliche Klima- und Energiepolitik
Die Probleme der deutschen Klima- und Energiepolitik werden immer offensichtlicher: Sie ist zu teuer, zu dirigistisch, zu national, zu kleinteilig, zu anmaßend. Die Transformation droht Staat, Bürger und Unternehmen zu überfordern. Es braucht eine Alternative: Statt Vorgaben, Subventionen und Verbote sollten vornehmlich Preissignale die CO2-Reduktion lenken. Kernaufgabe des Staates ist es, Kohlenstoffmärkte zu etablieren und […]
Leitlinien einer bürgerlichen Sozialpolitik
Bürgerliche Sozialpolitik beruht auf den Grundprämissen Selbstverantwortung, Subsidiarität, Hilfe zur Selbsthilfe, rechtsstaatliche Gleichbehandlung, Nachhaltigkeit/Erwartungssicherheit sowie Generationengerechtigkeit. Gegen diese Grundsätze hat die deutsche Sozialpolitik in der jüngeren Vergangenheit in vielfacher Weise verstoßen. Daraus resultiert ein Sozialstaat, der vorgibt, die Bürger vor allen Wechselfällen des Lebens zumindest finanziell vollständig schützen zu können. Was hier im Namen der […]