R21-Expertenrat fordert Neustart in der Klimapolitik
Die Denkfabrik R21 hat einen Expertenrat zur Klima- und Energiepolitik eingesetzt. Im Interview der Tageszeitung „Die Welt“ sprechen R21-Gründungsmitglied Martin Wiesmann und der Magdeburger Ökonomie-Professor Joachim Weimann über die Arbeit des Gremiums und die Notwendigkeit eines klimapolitischen Kurswechsels. Es brauche eine realistisch und sinnvolle Klimapolitik, erklärt Wiesmann. Die deutsche Energiewende werde diesem Anspruch nicht gerecht: […]
Energiewende durch Emissionshandel
Nicht Subventionen, sondern mehr Markt macht Klimaschutz möglich Selbst Grünen-Vordenker Ralf Fücks stellt fest, dass die Energiewende einen „neuen Anlauf“ braucht. Deren Fehlerhaftigkeit ist aber grundsätzlicher Natur: Der Staat muss sich zurücknehmen und den Rahmen für eine marktwirtschaftliche Regelung vorgeben. Warum sah die „große Transformation“ auf dem Papier gut aus, kollidiert aber „mit einer veränderten […]
Eine Welt in Aufruhr und Unordnung
Die Verdunkelungsgefahr und wie der Westen sie überwinden kann Eine Chagall-Ausstellung in Frankfurt nimmt unser Autor zum Anlass, über die Zunahme der Gewalt in den internationalen Beziehungen zu reflektieren. Die liberalen Demokratien haben es in der Hand, das Blatt zu wenden. Aber wie? VON MARTIN WIESMANN am 25. Dezember 2023 „Chagall. Welt in Aufruhr“ hieß […]
Neue Fiskalregeln: Wegweisende Entscheidung für die EU und den Euro
Von Martin Wiesmann und Nils Hesse Die Mitgliedsstaaten des Euroraumes stehen vor einer wegweisenden Entscheidung: Nach Jahren des fiskalischen Ausnahmezustands geht es in den kommenden Monaten um nichts weniger als um die Rückkehr zu oder eine endgültige Abkehr von regelgebundener, nachhaltiger Finanzpolitik im Euroraum. Unstrittig ist, dass die Schuldenregeln reformiert werden müssen. Die bisherigen Regeln […]
Zeitenwende? Es fehlt die Strategie!
Vor einem Jahr hat Bundeskanzler Olaf Scholz die „Zeitenwende“ ausgerufen. Für Martin Wiesmann, Vorsitzender des Beirats von R21, markiert dieser Begriff das „Ende der Illusionen, in denen es sich die deutsche Politik über Jahrzehnte bequem eingerichtet hatte“. Eine tatsächliche Zeitenwende könne aber nur dann gelingen, wenn die Politik in Deutschland endlich ihr eklatantes Strategiedefizit überwinde. […]
Zeitenwende als Mentalitätswende begreifen
Die Zeitenwende begann nicht am 24. Februar, dem Tag, an dem Russland die Ukraine überfiel. Der Versuch der gewaltsamen Landnahme, der sich zu einem seit Monaten andauernden Vernichtungskrieg entwickelt hat, ist der vorläufige Höhepunkt einer harten Konfrontationsstrategie Russlands gegenüber dem Westen. Darin waren sich Carlo Masala, Professor für Internationale Politik an der Bundeswehr-Universität in München, […]
Die EZB und die Eurozone: The spread is your friend!
Framing ist uns aus der Werbung, den Medien und der Politik bekannt. Es wird besonders dann eingesetzt, wenn Fakten, Massnahmen oder Aussagen unerwünscht sind oder Ablehnung hervorrufen könnten. Neu und alarmierend ist, dass sich mit der EZB nun auch eine führende Zentralbank eines solchen „Frames“ bedient. Als vor einigen Wochen die Zinsen auf italienische Staatsanleihen […]
Was kostet der Frieden?
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine erschüttert nicht nur die internationale Sicherheitsarchitektur. Dieser Krieg zeigt auch, in welchem Dilemma Deutschland steckt. Einerseits – abhängig von russischen Energie-Importen – füllen wir täglich Putins Kriegskasse. Gleichzeitig steht Deutschland an der Seite der überfallenen Ukraine. Wie lässt sich dieser immense Widerspruch auflösen? Welchen Preis sind wir bereit für […]
EZB-Anleihekäufe: Verpasste Chance
Am 16. Dezember hat der Governing Council der Europäischen Zentralbank EZB entschieden: Die Zinsen werden voraussichtlich nicht vor Ende 2022 angehoben. Das Krisenankaufprogramm „PEPP“ soll ab März auslaufen, zugleich aber soll das jetzige Volumen durch Reinvestition von Fälligkeiten bis 2024 bestehen bleiben und dabei „flexibel“ genutzt werden können. „Flexibel“ heißt in diesem Fall unter anderem: […]
EZB-Anleihekäufe: Zeit für Normalisierung
R21-Gründungsmitglied Martin Wiesmann blickt voraus auf die letzte Sitzung des EZB-Rats in diesem Jahr, bei der es um die weitere Ausgestaltung der EZB-Anleihekäufe gehen wird. Am 16. Dezember kommt der Governing Council der Europäischen Zentralbank (EZB) zu seiner letzten Sitzung dieses Jahres zusammen. Vor dem Hintergrund der Inflationsentwicklung in den USA hat die FED entschieden, […]