Nie wieder!
Noch immer sind wir erschüttert über den entsetzlichen Terroranschlag, den Israel am 7. Oktober erlitten hat, einem Pogrom gegen Juden, dem größten barbarischen Akt seiner Art seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Dieser menschenverachtende Überfall durch die Terrororganisation Hamas auf Israel verdient die schärfste Verurteilung. Israel steht das unbestrittene Recht zu, sich zu verteidigen, seine […]
„In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden“ (Art. 19 Abs. 2 GG)
Manifest der Denkfabrik Republik 21 im Nachgang zur Konferenz „Deutschland zwischen Covid und Klima – Grundrechte unter Vorbehalt?“ im September 2023 in Berlin Zwischen März 2020 und April 2023 befand sich unser Land im Ausnahmezustand: Es war die Zeit der Pandemie, eine Zeit, in der Grundrechte so drastisch eingeschränkt worden sind, wie nie zuvor seit […]
Kinderarmut und Sozialpolitik
Steuerung der Zuwanderung und Förderung von Eigenverantwortung statt Ausweitung des Fürsorgestaates 12 Milliarden forderte die Bundesfamilienministerin Lisa Paus von der Partei Bündnis 90/Die Grünen für ihr Lieblingsprojekt, die sogenannte Kindergrundsicherung. Weil Christian Linder ihr in seiner Rolle als Bundesfinanzminister bedeutend weniger Mittel zugestehen wollte, blockierte sie zunächst das von ihm vorgelegte Wachstumschancengesetz. Schließlich erzielte die […]
Zwischen Covid und Klima: Kristina Schröder warnt vor Bevormundung der Bürger
Was darf der Staat den Bürgern bei der Klimapolitik vorschreiben? Ex-Ministerin Kristina Schröder sorgt sich – und hofft auf Lehren aus der Corona-Politik. München – „Deutschland zwischen Covid und Klima – Grundrechte unter Vorbehalt?“ – so lautet das Thema einer Tagung, die im September in Berlin stattfindet. Die Besetzung ist hochkarätig: vom Verfassungsrechtler Hans-Jürgen Papier, […]
Denkfabrik R21 startet Initiative für einen besseren öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Noch nie in seiner Geschichte stand der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) so in der Kritik wie derzeit: Die Klagen über tendenziöse Berichterstattung, über handwerkliche Mängel, über „links-grüne“ Meinungsdominanz wachsen stetig. Immer mehr Bürger fragen sich, ob sie diesen ÖRR, in dem es – wie manche Ehemalige berichten – auch intern schwierig sein kann, eine Position abseits […]
Deutschland zwischen Covid und Klima
In der Pandemie wurden die Grundrechte in Deutschland so drastisch eingeschränkt wie noch nie seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. In einigen Bereichen – etwa im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie Ungeimpften oder in Bezug auf die Dauer der Einschränkungen – gehörte Deutschland damit zu den Staaten in der westlichen Welt, die sich für einen […]
Ein starkes Signal für die Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit in Deutschland
Susanne Schröter forscht weiter an der Universität Frankfurt zum Thema „Islam“ Susanne Schröter wird auch nach ihrer Pensionierung als Forschungsprofessorin an der Universität Frankfurt arbeiten und das Transfer- und Kompetenzzentrum Islam aufbauen. Das ist eine gute Nachricht für die Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit in Deutschland. Susanne Schröter gehört zu den Initiatoren der Denkfabrik R21. Bei der […]
Eine Brandmauer? „Das klingt mir zu panisch“
CDU-Vordenker Rödder über den Umgang mit der AfD Der Historiker Andreas Rödder hält deutsche Kulturkämpfe für einen Teil „grüner Hegemonie“. Doch was sagt er zum Richtungsstreit in der CDU? Ein Interview. Von Maximilian Beer | 16.07.2023 Irgendwo zwischen Grünen und AfD verortet sich die CDU. Die Frage ist nur: wo genau? Einer, der den Christdemokraten […]
Wir gehören zu Ahmads Clique!
Zur versuchten Rufmordkampagne gegen Ahmad Mansour
Über mehrere Tage sah sich Ahmad Mansour, einer der Initiatoren der Denkfabrik R21, einer Rufmordkampagne auf Twitter ausgesetzt. Ahmad Mansour benennt seit vielen Jahren unerschrocken die Gefahren des politischen Islams, warnt vor Antisemitismus unter Migranten und vor einer Radikalisierung Jugendlicher mit Migrationshintergrund. Damit hat er sich viele Feinde gemacht, die ihn bedrohen. Von Zeit zu […]
Strategie statt Empörungspolitik: Die demokratische Rechte zurückgewinnen
AfD ante portas! Kommunale Wahlerfolge und steigende Umfragewerte erhöhen die Nervosität im politischen Berlin: „Die ‚Brandmauer‘ muss stehen!“ Nur: Wo steht sie eigentlich genau? Wen schließt sie ein – und wen schließt sie aus? Das sind zentrale Fragen der demokratischen Öffentlichkeit, die im Zuge einer allgemeinen „Empörungspolitik“ allerdings kaum diskutiert werden. Stattdessen wird kräftig moralisiert, […]