Konsequenz und klare Regeln: Für eine Zeitenwende in der Migrations- und Integrationspolitik
„Wir schaffen das“, verkündete die ehemalige Bundeskanzlerin, als sie sich entschloss, die Grenzen im Jahr 2015 nicht zu schließen und fast 900.000 Flüchtlinge aufzunehmen. Die mit der irregulären Migration verbundenen Probleme sowie die zahlreichen Fälle gescheiterter Integration wurden jahrelang tabuisiert, um das Bild einer gelingenden „bunten“ Gesellschaft nicht zu gefährden. Mit dem Ende der grünen […]
Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Mit der „Zeitenwende“ hat sich die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik, nach Jahren des Ignorierens sicherheitspolitischer Gefährdungen, der friedenspolitischen Blütenträume und der parteiübergreifenden Vernachlässigung der Bundeswehr, hin zu mehr sicherheitspolitischem Realismus entwickelt. Trotz der durchaus bemerkenswerten Veränderungen steht aber die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands immer noch auf finanziell und konzeptionell ungesicherten Grundlagen und wird von populistischen Kräften links […]
Am Ende der Komfortzone: Deutschland braucht eine Generalreform
Ein Manifest von Prof. Dr. Andreas Rödder, Dr. Kristina Schröder, Dr. Harald Mosler Im Schlagwort der „Zeitenwende“ bündeln sich die einschneidenden Veränderungen ebenso wie die gewaltigen Herausforderungen, vor denen unser Land steht und die nahezu alle Politikfelder betreffen. „Zeitenwende“ ist viel mehr als nur eine sektorale Reparaturleistung in der Verteidigungs- oder Außenpolitik. Der Begriff der […]
Deutschland nach der Ära Merkel
Im Schlagwort der „Zeitenwende“ bündeln sich die einschneidenden Veränderungen ebenso wie die gewaltigen Herausforderungen, vor denen unser Land steht und die nahezu alle Politikfelder betreffen. Wie aber sieht die bürgerliche Antwort auf die Zeitenwende aus? Wer diese Frage beantworten will, muss mit einer Bestandsaufnahme beginnen. Die Denkfabrik R21 möchte unter dem Titel „Deutschland nach der […]
Zeitenwende? Es fehlt die Strategie!
Vor einem Jahr hat Bundeskanzler Olaf Scholz die „Zeitenwende“ ausgerufen. Für Martin Wiesmann, Vorsitzender des Beirats von R21, markiert dieser Begriff das „Ende der Illusionen, in denen es sich die deutsche Politik über Jahrzehnte bequem eingerichtet hatte“. Eine tatsächliche Zeitenwende könne aber nur dann gelingen, wenn die Politik in Deutschland endlich ihr eklatantes Strategiedefizit überwinde. […]
Ein Jahr russischer Überfall auf die Ukraine
Die Lehren aus der Geschichte Die Geschichte ist zurück. Mit all ihrer Zerstörungskraft. Die Wucht unserer Gegenwart lässt sich nur in ihren historischen Dimensionen verstehen. Und in dieser Perspektive wird manches Klein-klein der aktuellen Debatten sehr viel klarer. I. Ich habe die Schlachtfelder von Gettysburg und von Verdun besucht. Es ist auch über hundert Jahre […]
Zeitenwende als Mentalitätswende begreifen
Die Zeitenwende begann nicht am 24. Februar, dem Tag, an dem Russland die Ukraine überfiel. Der Versuch der gewaltsamen Landnahme, der sich zu einem seit Monaten andauernden Vernichtungskrieg entwickelt hat, ist der vorläufige Höhepunkt einer harten Konfrontationsstrategie Russlands gegenüber dem Westen. Darin waren sich Carlo Masala, Professor für Internationale Politik an der Bundeswehr-Universität in München, […]